Was ist eine Verjährungsfrist?
- Verjährungsfristen regeln, wie lange Ansprüche gegen andere geltend gemacht werden können, bevor sie verjähren.
- Verjährungsfristen sind im deutschen Recht in mehreren Rechtsgebieten vertreten: im Zivilrecht, im öffentlichen Recht, im Steuerrechts und im Strafrecht.
- Je nach Rechtsgebiet unterscheiden sich die genaue Definition von “Verjährungsfrist” und die Eigenschaften der Verjährung.
Verjährbarkeit
Die Verjährbarkeit bezieht sich auf den Zeitraum, in dem ein Anspruch auf eine rechtliche Durchsetzung besteht. In Deutschland gibt es verschiedene Verjährungsfristen, je nach Art des Anspruchs und der betroffenen Parteien. Es ist wichtig, diese Fristen im Auge zu behalten, da die Durchsetzbarkeit eines Anspruchs davon abhängt, ob er innerhalb der vorgeschriebenen Fristen geltend gemacht wird. Daher sollten sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen sich über die Verjährungsfristen im jeweiligen Kontext informieren, um ihre Rechte und Pflichten zu kennen und gegebenenfalls zu handeln.
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Verjährungsfristen-Tabelle
Die Verjährungsfristen im Bürgerlichen Gesetzbuch unterscheiden sich je nach Art des Anspruchs. Für die meisten Ansprüche beträgt die Verjährungsfrist drei Jahre. Das bedeutet, dass man drei Jahre Zeit hat, um seine Ansprüche geltend zu machen, bevor sie verjähren.
Die sogenannte “Regelverjährung” oder “regelmäßige Verjährungsfrist” beträgt nach § 195 BGB drei Jahre.
§ 195 Regelmäßige Verjährungsfrist
Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.
Darüber hinaus gibt es im Zivilrecht zahlreiche Abweichungen von der 3-Jahres-Verjährungsfrist.
In dieser Tabelle erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Verjährungsfristen aus dem Verbraucherrecht:
Wann beginnt die Verjährungsfrist?
Es ist ratsam, sich über die Verjährungsfristen im BGB im Voraus zu informieren, um seine Ansprüche rechtzeitig geltend zu machen. Wenn man nicht sicher ist, ob ein Anspruch verjährt ist oder nicht, sollte man sich an einen Anwalt oder eine Anwältin wenden, um eine Rechtsberatung einzuholen.
Die Verjährungsfrist beginnt in der Regel mit dem Ende des Jahres, in dem der jeweilige Anspruch entstanden ist und der Inhaber davon wusste oder zumindest hätte wissen sollen (§ 199 Abs. 1 BGB).
Höchstfrist
Sollte jemand nichts von seinem Anspruch wissen oder nicht wissen können, beginnt die Verjährungsfrist nicht, sondern der Beginn der Frist verschiebt sich auf den Zeitpunkt, an dem der Anspruch bekannt wird. Damit sich die Abwicklung aber nicht ewig hinzieht, gibt es im Gesetz Höchstfristen. Das bedeutet, dass nach Ablauf dieser Fristen die Ansprüche endgültig verfallen.
Neubeginn der Verjährung
Das Gesetz nennt in § 212 BGB einige Fälle, die dazu führen, dass die Verjährung erneut zu laufen beginnt. Zum Beispiel wenn der Anspruch vom Schuldner anerkannt wird etwa durch eine erste Abschlagszahlung oder eine andere Sicherheitsleistung). Aber auch wenn es zu einer Vollstreckungsmaßnahme durch das Gericht oder eine Behörde kommt, beginnt die Verjährungsfrist von neuem an zu laufen.
Nach Ablauf der Verjährungsfrist
Wenn die Verjährungsfrist abgelaufen ist, verliert der Gläubiger die Möglichkeit seine Ansprüche durchzusetzen. Das heißt, der Schuldner ist mit dem Ablauf der Verjährungsfrist berechtigt, die Leistung zu verweigern. Das heißt aber nicht automatisch, dass der Anspruch damit erloschen ist. Weiß der Schuldner nicht, dass die Verjährungsfrist abgelaufen ist und erfüllt den Anspruch deshalb trotzdem, darf er das Geleistete nicht später einfach zurückfordern.
Beispiel für die Berechnung der Verjährungsfrist
Ein Angestellter hat in seinem Arbeitsvertrag Zuschläge für die Arbeit an Feiertagen vereinbart und arbeitet an mehreren Feiertagen, aber der Arbeitgeber zahlt die Zuschläge nicht aus. Der Angestellte hat drei Jahre Zeit seinen Anspruch auf die Zuschläge durchzusetzen. Wenn die Verjährungsfrist von drei Jahren abgelaufen ist, verliert der Angestellte die Möglichkeit seinen Anspruch auf die Feiertagszuschläge durchzusetzen. Der Arbeitgeber kann nun verweigern, die Feiertagszuschläge auszuzahlen. Hat er aber nicht im Blick, dass die Verjährungsfrist schon abgelaufen ist und zahlt die Zuschläge deshalb nach den drei Jahren aus, können diese nicht später einfach wieder zurückgefordert werden.
Besonderheit von Verjährungsfristen im Arbeitsrecht
Bei arbeitsvertraglichen Ansprüchen ist jedoch zu beachten, dass Arbeitsverträge und Tarifverträge häufig Ausschluss- und Verfallfristen von nur wenigen Monaten enthalten. Unter Umständen können arbeitsrechtliche Ansprüche daher schon nach wenigen Monaten nicht mehr geltend gemacht werden, sondern sind verfallen.
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