Mit einem Verbraucherdarlehensvertrag verpflichtet sich ein Unternehmen als Darlehensgeber, einem privaten Darlehensnehmer einen bestimmten Geldbetrag zur Verfügung zu stellen (§ 491 BGB). Der Darlehensnehmer verpflichtet sich im Gegenzug zur Rückzahlung dieses Geldbetrags. Meist wird zusätzlich zur Überlassung des Geldbetrags und dessen Rückzahlung auch die Bezahlung eines Zinses vereinbart.
Ein Darlehensvertrag muss unbedingt schriftlich vereinbart werden (§ 492 (1) BGB) und ist nichtig, wenn er mündlich vereinbart wurde. Neben dem gesetzlichen Formerfordernis sorgt die Schriftform dafür, dass für beide Seiten von Beginn an Klarheit besteht und im Streitfall die Vereinbarungen einfacher belegt werden können.
§ 492 BGB: Schriftform, Vertragsinhalt
(1) Verbraucherdarlehensverträge sind, soweit nicht eine strengere Form vorgeschrieben ist, schriftlich abzuschließen. Der Schriftform ist genügt, wenn Antrag und Annahme durch die Vertragsparteien jeweils getrennt schriftlich erklärt werden. Die Erklärung des Darlehensgebers bedarf keiner Unterzeichnung, wenn sie mit Hilfe einer automatischen Einrichtung erstellt wird.
Folgende Inhalte sind in jedem privaten Darlehensvertrag zu nennen:
Es ist nicht immer ein Zins geschuldet. Der Zins muss explizit im Vertrag vereinbart werden, damit der Darlehensnehmer diesen dem Darlehensnehmer schuldet – ansonsten ist der Verbraucherdarlehensvertrag zinslos.
Sofern nichts anderes im Vertrag festgehalten wurde, gilt der Zins immer pro Jahr. Die Höhe des Zins kann im Darlehensvertrag vereinbart werden. Ohne eine entsprechende Klausel gilt der marktübliche Zinssatz der Deutschen Bundesbank. Auf den Zinsbetrag selbst darf kein weiterer Zinseszins erhoben werden.
Beim Verbraucherdarlehensvertrag müssen dem Verbraucher als Darlehensnehmer alle relevanten Informationen und Erläuterungen zum Inhalt des Vertrags vom Darlehensgeber zur Verfügung gestellt werden. Außerdem kann der Darlehensnehmer vom Darlehensgeber die Aushändigung eines Vertragsentwurfs verlangen.
Innerhalb von 14 Tagen hat der Darlehensnehmer das Recht, den Verbraucherdarlehensvertrag zu widerrufen, sofern er vor Vertragsabschluss ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht informiert wurde. Wenn der Darlehensgeber nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht informiert hat, verlängert sich diese Frist. Dies gilt nicht, wenn der Verbraucherdarlehensvertrag notariell zu beurkunden ist und der Notar bestätigt, dass die Rechte des Darlehensnehmers aus §§ 491a sowie 492 BGB gewahrt sind.
Der Darlehensgeber kann gemäß § 502 BGB eine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen, wenn der Verbraucher das Darlehen vorzeitig zurückzahlen möchte und im Verbraucherdarlehensvertrag die Zahlung von Zinsen vereinbart worden ist. Wenn der Verbraucher dem Darlehensgeber bei Rückzahlung Zinsen für das in Anspruch genommene Darlehen schuldet, muss er diese ebenfalls zurückzahlen.
Wenn der Verbraucherdarlehensvertrag Angaben zur Vertragslaufzeit, zum Kündigungsrecht oder zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung nicht hinreichend erläutert, entfällt der Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung. Verbraucher, die bereits eine Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt haben, können diese in vielen Fällen zurückfordern.
